Diskussionsprozess onlinegestützter Entscheidungsverfahren startet

Auf der Bundesdelegiertenkonferenz am 25.11.2017 in Berlin wurde folgender Beschluss gefasst:

Breiter und fachlicher Diskussions- und Arbeitsprozess Einsatz onlinegestützter Entscheidungsverfahren bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für die Vorbereitung der grundsätzlichen Debatte zum Einsatz onlinegestützter Entscheidungsverfahren bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wird ein breiter und fachlicher Diskussions- und Arbeitsprozess vom Bundesvorstand unter Einbeziehung der Bundesgeschäftsstelle, der zuständigen Bundesarbeitsgemeinschaften und der Netzbegrünung (Verein für GRÜNE Netzkultur) und weiterer Expertise, initiiert. Die Diskussion soll sowohl politische, rechtliche und technische Voraussetzungen für onlinegestützte Entscheidungsverfahren klären und den Diskussionsprozess dokumentieren und eine Empfehlung den zuständigen Gremien in einer Stellungnahme mitteilen.

Dem Beschluss ging eine Debatte zu einem Satzungsänderungsantrag für den Länderrat 2017 voraus. Einzelne Mitglieder hatten sich aktiv eingebracht und wollten nicht gleich Tatsachen schaffen bevor nicht wesentliche Punkte geklärt sind und insbesondere Wahlen durchzuführen wird von unserer Seite sehr kritisch gesehen – auch netzpolitik.org berichtete darüber: „Grüner Bundesvorstand will elektronische Urabstimmung ermöglichen.“

Wir sind schon gespannt darauf welche weitere Expertise dabei ist und wie der Prozess gestaltet werden wird. Wir sind jetzt für das erste Treffen am 16.03.2018 eingeladen worden und freuen uns schon auf die Arbeit in der Arbeitsgruppe!

Wir werden über den weiteren Prozess, unsere Rolle und unsere Positionierungen informieren.